Darf ich meinen Angehörigen im Seniorenzentrum besuchen?
Für die beiden Seniorenzentren Rothe Erde und Heilig Geist haben wir individuelle Besuchskonzepte entwickelt. Sollten Sie Fragen hierzu haben sprechen Sie uns gerne an.
Für die beiden Seniorenzentren Rothe Erde und Heilig Geist haben wir individuelle Besuchskonzepte entwickelt. Sollten Sie Fragen hierzu haben sprechen Sie uns gerne an.
(Stand 13. Juli 2021)
1. Informationen zum Konzept
1.1 Bezug
Das Konzept bezieht sich auf die aktuelle Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) der Bundesregierung in Verbindung mit der aktuellen Corona Allgemeinverfügung für vollstationäre Einrichtungen (CoronaAVEinrichtungen) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW. Zusätzlich ist der Bezug zur aktuellen Corona Testverordnung (TestVO) in Verbindung mit dem einrichtungsbezogenen Testkonzept hergestellt. Außerdem dienen die aktuellen Handlungsempfehlungen und Infektionsschutzmaßnahmen des Robert-Koch-Instituts (RKI) als handlungsweisend.
1.2 Verfasser*in
Die Fortschreibung und stetige Aktualisierung des Besuchskonzepts wird unter Beteiligung folgender Personen durchgeführ und geprüft.
Benannte Personen sind ebenfalls Teilnehmer*innen des Krisenstabs, der regelmäßig stattfindet und neue Inhalte sowie behördliche Anweisungen bei erhöhten Inzidenzwerten bespricht und in dem Konzept umsetzt.
1.3 Wirkungskreis
SKM Aachen e.V. - Seniorenzentrum Rothe Erde
Das Konzept regelt die landesseitig beschlossene erweiterte Öffnung der Altenheim für Besucher*innen, die nicht bereits unter Verweis auf die CoronaSchVO aus rechtlichen, medizinischen und/oder ethisch-sozial (hier bisher vorzugsweise aus Gründen der Sterbebegleitung) erforderlichen Gründen die Einrichtungen unter besonderen Auflagen betreten und Bewohner*innen besuchen dürfen.
Seite dem 01.07.2020 können lt. CoronaAVPflegeundBesuche (aktuell AVEinrichtungen) alle Bewohner*innen von Seniorenzentren täglich Besuch erhalten. Bezugnehmend auf Anordnung "§10 Stationäre und ambulante Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen" der aktuellen CoronaSchVO und der darin zugrunde gelegten Berücksichtigung der einrichtungsbezogenen Rahmenbedingungen aus der aktuellen AVEinrichtungen werden nachfolgend die Voraussetzungen, unter denen nach Ermessen des SKM Aachen e.V. im Rahmen der vorhandenen, personellen, materiellen, räumlichen und organisatorischen Ressourcen Besuche im Seniorenzentrum ermöglicht werden können, beschrieben.
Berücksichtig werden in diesem Zusammenhang auch die zu erwartenden Besuchsbedarfte, die aus den Erfahrungen während des Pandemiegeschehens ermittelt wurden. Der Bewohner*innen-Beirat wurde aktiv in die Gestaltung des Konzepts einbezogen und die Bedürfnisse zum Schutz der überwiegenden Mehrheit der Bewohner*innen wurden berücksichtigt.
2. Hygiene-Besuchs- und Betretungsregeln
Das Hygiene-Besuchs- und Betretungskonzept orientiert sich an den Regelungen der Öffnungsschritte des Landes NRW in einem mehrstufigen Verfahren bei stabiler Sieben-Tage-Inzidenz.
Zusätzlich greifen die bundesweit geltenden Vorschriften der "Corona-Bundesnotbremse", sobald die Inzidenz (Zahl der Infaktionen je 100.000 Einwohner pro Woche) in der StädteRegion Aachen stabil über 100 liegt.
2.1 Feststellung von geimpften und genesenen Personen
Laut Robert-Koch-Institut ist nach gegenwärtigem Kenntnisstand das Risiko einer Übertragung des Coronavirus SARS-CoV-2 durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis deutlich geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen.
Die Situation stellt sich für genesene Personen für einen Zeitraum von sechs Monaten nach einer überstandenen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vergleichbar dar. Unter Berücksichtigung dieser Erkenntnisse sind die Schutzmaßnahmen für diese Personengruppen zu modifizieren.
Die oben beschriebenen Nachweise sind bei Einlass durch offizielle Dokumente vorzulegen (Impfpass, Impfzertifikat, CovPass-App, PoC-Genesungsnachweis). Eine mündliche Mitteilung des Status einer geimpften oder genesenen Person reicht nicht aus.
Zusammenfassend zählt:
weiter lesen siehe anhängende Datei
Hygiene-Besuchs- und Betretungskonzept
Seniorenzentrum Rothe Erde (13. Juli 2021) (PDF)
(Stand 13. Juli 2021)
1. Informationen zum Konzept
1.1 Bezug
Das Konzept bezieht sich auf die aktuelle Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) der Bundesregierung in Verbindung mit der aktuellen Corona Allgemeinverfügung für vollstationäre Einrichtungen (CoronaAVEinrichtungen) des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW. Zusätzlich ist der Bezug zur aktuellen Corona Testverordnung (TestVO) in Verbindung mit dem einrichtungsbezogenen Testkonzept hergestellt. Außerdem dienen die aktuellen Handlungsempfehlungen und Infektionsschutzmaßnahmen des Robert-Koch-Instituts (RKI) als handlungsweisend.
1.2 Verfasser*in
Die Fortschreibung und stetige Aktualisierung des Besuchskonzepts wird unter Beteiligung folgender Personen durchgeführ und geprüft.
Benannte Personen sind ebenfalls Teilnehmer*innen des Krisenstabs, der regelmäßig stattfindet und neue Inhalte sowie behördliche Anweisungen bei erhöhten Inzidenzwerten bespricht und in dem Konzept umsetzt.
1.3 Wirkungskreis
SKM Aachen e.V. - Seniorenzentrum Heilig Geist
Das Konzept regelt die landesseitig beschlossene erweiterte Öffnung der Altenheim für Besucher*innen, die nicht bereits unter Verweis auf die CoronaSchVO aus rechtlichen, medizinischen und/oder ethisch-sozial (hier bisher vorzugsweise aus Gründen der Sterbebegleitung) erforderlichen Gründen die Einrichtungen unter besonderen Auflagen betreten und Bewohner*innen besuchen dürfen.
Seite dem 01.07.2020 können lt. CoronaAVPflegeundBesuche (aktuell AVEinrichtungen) alle Bewohner*innen von Seniorenzentren täglich Besuch erhalten. Bezugnehmend auf Anordnung "§10 Stationäre und ambulante Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen" der aktuellen CoronaSchVO und der darin zugrunde gelegten Berücksichtigung der einrichtungsbezogenen Rahmenbedingungen aus der aktuellen AVEinrichtungen werden nachfolgend die Voraussetzungen, unter denen nach Ermessen des SKM Aachen e.V. im Rahmen der vorhandenen, personellen, materiellen, räumlichen und organisatorischen Ressourcen Besuche im Seniorenzentrum ermöglicht werden können, beschrieben.
Berücksichtig werden in diesem Zusammenhang auch die zu erwartenden Besuchsbedarfte, die aus den Erfahrungen während des Pandemiegeschehens ermittelt wurden. Der Bewohner*innen-Beirat wurde aktiv in die Gestaltung des Konzepts einbezogen und die Bedürfnisse zum Schutz der überwiegenden Mehrheit der Bewohner*innen wurden berücksichtigt.
2. Hygiene-Besuchs- und Betretungsregeln
Das Hygiene-Besuchs- und Betretungskonzept orientiert sich an den Regelungen der Öffnungsschritte des Landes NRW in einem mehrstufigen Verfahren bei stabiler Sieben-Tage-Inzidenz.
Zusätzlich greifen die bundesweit geltenden Vorschriften der "Corona-Bundesnotbremse", sobald die Inzidenz (Zahl der Infaktionen je 100.000 Einwohner pro Woche) in der StädteRegion Aachen stabil über 100 liegt.
2.1 Feststellung von geimpften und genesenen Personen
Laut Robert-Koch-Institut ist nach gegenwärtigem Kenntnisstand das Risiko einer Übertragung des Coronavirus SARS-CoV-2 durch Personen, die vollständig geimpft wurden, spätestens zum Zeitpunkt ab dem 15. Tag nach Gabe der zweiten Impfdosis deutlich geringer als bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltests bei symptomlosen infizierten Personen.
Die Situation stellt sich für genesene Personen für einen Zeitraum von sechs Monaten nach einer überstandenen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vergleichbar dar. Unter Berücksichtigung dieser Erkenntnisse sind die Schutzmaßnahmen für diese Personengruppen zu modifizieren.
Die oben beschriebenen Nachweise sind bei Einlass durch offizielle Dokumente vorzulegen (Impfpass, Impfzertifikat, CovPass-App, PoC-Genesungsnachweis). Eine mündliche Mitteilung des Status einer geimpften oder genesenen Person reicht nicht aus.
Zusammenfassend zählt:
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Hygiene-Besuchs- und Betretungskonzept
Seniorenzentrum Heilig Geist (13. Juli 2021) (PDF)
Sie erreichen die Mitarbeiter_innen über die gewohnten E-Mail Adressen.
Die Büros in der Heinrichsallee 56 sind bis auf weiteres geschlossen. Daher wenden Sie sich mit telefonischen Fragen bitte bis auf weiteres immer an unsere Zentrale:
0241/41355-500
Die offenen Sprechstunden der Sozialen Dienste, der Aachener Hände und des Wir können mehr - Projektes müssen vorerst entfallen.
Unsere Mitarbeiter_innen in unseren Altenheimen und in den Sozialen Diensten kümmern sich in Zeiten der Corona-Krise täglich um Menschen, die Hilfe brauchen. Viele von uns gehen dabei immer wieder an ihre Grenzen. Wenn ihr daher selber Hilfe in diesen turbulenten Zeiten braucht, könnt ihr euch kostenlos an das NETZWERK SUPERVISION CORONA wenden. Alle Kontaktdaten findet ihr in dem angehängten Flyer.
Wir wünschen Euch/Ihnen allen ein frohes und gesegnetes Osterfest.
Passt auch euch auf und bleibt gesund.
Die Beschäftigten wären in diesem Fall weiterhin zur Arbeitsleistung verpflichtet, da die Beschäftigten das sogenannte Wegerisiko (s.o.) tragen. Sie müssen also eigenständig die Fahrt zum Arbeitsplatz organisieren.
Ist der Arbeitnehmer am Corona-Virus erkrankt, hat er gem. § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) wie jeder Arbeitnehmer den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Erkrankungen für die Dauer von sechs Wochen.
Besteht lediglich der Verdacht auf eine Ansteckung, besteht auch hier ein Entschädigungsanspruch gem. § 56 Abs. 1 Satz 1 IfSG, wenn ein behördliches Beschäftigungsverbot nach § 31 IfSG angeordnet worden ist. Das Tätigkeitsverbot kann sich auf einzelne Arbeitnehmer oder behördlich definierte Gruppen beziehen. Die Fälle der Quarantäne (geregelt in § 30 IfSG) sind gleich zu behandeln: Hier wird infolge der Quarantäne ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dann besteht der Entschädigungsanspruch gem. § 56 IfSG. Der Entgeltfortzahlungsanspruch besteht auch hier für die Dauer von sechs Wochen.
Besteht lediglich der Verdacht auf eine Ansteckung, besteht auch hier ein Entschädigungsanspruch gem. § 56 Abs. 1 Satz 1 IfSG, wenn ein behördliches Beschäftigungsverbot nach § 31 IfSG angeordnet worden ist. Das Tätigkeitsverbot kann sich auf einzelne Arbeitnehmer oder behördlich definierte Gruppen beziehen. Die Fälle der Quarantäne (geregelt in § 30 IfSG) sind gleich zu behandeln: Hier wird infolge der Quarantäne ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dann besteht der Entschädigungsanspruch gem. § 56 IfSG. Der Entgeltfortzahlungsanspruch besteht auch hier für die Dauer von sechs Wochen.
Bitte lassen Sie sich die Quarantäne-Anweisung vom Gesundheitsamt bestätigen und schicken Sie sie postalisch an den SKM Aachen e.V..
Das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales sagt hierzu: „…Eltern [müssen] zunächst alle zumutbaren Anstrengungen […] unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen (z. B. Betreuung durch anderen Elternteil). Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte (§ 275 Abs. 3 BGB). D. h. in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei.“
Es wird weiter kommentiert:
„…Zu beachten ist jedoch, dass bei einem Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers aus persönlichen Verhinderungsgründen nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bestehen kann. Ein solcher Entgeltanspruch kann sich aus § 616 BGB für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ergeben.“
Nach unseren Recherchen bewertet man den Wegfall der Kinderbetreuung als persönlichen Hinderungsgrund: Sie können wegen der Kinderbetreuung unter Umständen vorrübergehend nicht zur Arbeit kommen. Ihr Entgeltanspruch beläuft sich demnach auf eine „nicht erhebliche Zeit“. Nach unseren Informationen versteht man unter der Formulierung „nicht erhebliche Zeit“ bis zu maximal fünf Arbeitstage.
Das Ministerium empfiehlt daher weiterhin, und dieser Empfehlung schließt sich der SKM Aachen e.V. an, „…zunächst das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen, [und] pragmatische Lösungen (z. B. Homeoffice, kreative Arbeitszeitmodelle, Nutzung von Urlaub und Arbeitszeitkonten, etc.) zu vereinbaren, welche den Belangen der Familien und der Arbeitsfähigkeit der Betriebe und Einrichtungen Rechnung tragen.“
In diesem Sinne kommen Sie bitte vertrauensvoll auf uns zu. Wir werden gemeinsame Lösungen finden!
In diesem Fall verlieren die Arbeitnehmer_innen den Vergütungsanspruch. Sie tragen grundsätzlich das sog. Wegerisiko. Auch wenn man im Winter den Betrieb nicht erreichen kann, verlieren Arbeitnehmer_innen gem. § 326 Abs. 1 BGB den Entgeltzahlungsanspruch. Bleiben Arbeitnehmer_innen zu Hause, fehlen sie überdies unentschuldigt. Ein allgemeines Leistungsverweigerungsrecht besteht auch bei (drohenden) Pandemien nicht.
(Quellen: Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Corona-Virus und arbeitsrechtliche Auswirkungen, bmas.de, zuletzt eingesehen am 17.03.2020 und Dr. Detlef Grimm, Coronavirus & Arbeitsrecht: Die 12 wichtigsten Fragen, juris.de, zuletzt eingesehen am 16.03.2020)
Weitere Antworten rund um die arbeitsrechtlichen Auswirkungen finden Sie z.B. auf der Homepage des Bundesministerium für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html
Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihren direkten Vorgesetzten.
Bis auf weiteres ruhen alle Aktivitäten, die ehrenamtlich im SKM Aachen e.V. ausgeführt werden. Sollten Sie hierzu Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihre gewohnte Ansprechpartnerin oder an Anna Klein, anna.klein@skm-aachen.de , Tel.: 0152 – 21711066
Der Form halber weisen wir darauf hin, dass insbesondere rechtliche Informationen in dieser Publikation ohne Gewähr erfolgen. Informieren Sie sich bei Bedarf bitte weiterführend bei entsprechenden Fachjurist_innen.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung
Ihr Team des SKM Aachen e.V.