Besuche dürfen laut neuer Verordnung „CoronaAVPflegeundBesuche“ nun wieder täglich stattfinden. Die neue Verordnung setzt in besonderem Maße darauf, dass Bewohner*innen sowie der Besuch sich besonders umsichtig und verantwortungsvoll verhalten. Dies dient dem Eigenschutz, aber auch dem Schutz der anderen im Haus Lebenden. im Rahmen unserer personellen, materiellen, räumlichen und organisatorischen Ressourcen können wir Besuche nun wie nachfolgend beschrieben ermöglichen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung. 

Besuchszeitenkorridore

• Besuche sind ohne Terminvereinbarung in folgenden Zeitkorridoren möglich. 

• • Montag / Dienstag zwischen 14.30 und 16.30 Uhr
  • Mittwoch / Freitag zwischen 10.00 und 12.00 Uhr 
  • Donnerstag zwischen 16.00  und 18 Uhr
  • Sonntags zwischen 14.00 Uhr und 17.00 Uhr
  • Die jeweils späteste genannte Uhrzeit ist als „letzter Einlass“ zu verstehen.
  • Spontanbesuche sind aufgrund der Personaleinsatzplanung nicht möglich!
  • Besucher*innen müssen ggf. mit Wartezeiten rechnen, da weiterhin für jeden Besuch die Händedesinfektion, das umfassende Screening (jetzt auch mit kontaktloser Temperaturmessung), eine Einweisung in die aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln, die Aushändigung der Schutzkleidung etc. durchgeführt werden muss

• Erlaubt ist pro Bewohner*in 2-mal am Tag ein einstündiger Besuch mit zwei Personen gleichzeitig im Bewohner*innenzimmer.
• In Sonderfällen, z.B.  am Bewohner*innengeburtstag, können nach vorheriger Absprache mit dem Sozialdienst (Tel.-Nr. 0241 41355-106) max. 4 Personen für 2 Stunden kommen. Der Besuch findet dann in einem separaten Besucherraum statt. Bewohner*innen aus Doppelzimmern können ihren Besuch ebenfalls im separaten Besucherraum erhalten.
• Soweit die Gesundheit und die Wetterlage es zulassen, sind Bewohner*innen und Besucher*innen gebeten, für die Besuchszeit auch den Garten zu nutzen. Auf diese Weise möchten wir die Anzahl der externen Besucher*innen auf den Wohnbereichen möglichst gering halten.
• Um die notwendigen Hygienevorschriften einhalten zu können, dürfen Kinder erst ab 12 Jahren und in Begleitung eines Erwachsenen ihre Angehörigen besuchen.
• Am Besuchstag werden Sie die notwendige Schutzkleidung von uns erhalten. Wir werden Ihnen alle Hygienevorschriften erklären und stehen Ihnen für alle Fragen zur Verfügung. Generell gilt: Innerhalb des gesamten Gebäudes ist vom Besuch durchgängig ein Mund-Nasen-Schutz  zu tragen, im Bewohnerzimmer zusätzlich ein Schutzkittel.

Wir sind weiterhin verpflichtet ein „Besucher-Screening“ durchzuführen: Sie müssen uns z.B. bestätigen, dass Sie in den letzten 14 Tagen keine Symptome wie Halsschmerzen, Husten, Schnupfen oder Fieber hatten und kein Kontakt zu einem positiv getesteten Corona- Patienten stattfand.  Zudem müssen wir nun auch kontaktlos Ihre Temperatur messen. Sollte diese 37,5 ° C erreichen oder eines der anderen Symptome zutreffen, ist ein Besuch aus Schutzgründen leider nicht gestattet.

Besuche in Doppelzimmern sowie in Quarantäne- bzw. Isolationszimmern

• Laut Schreiben von Bundesgesundheitsminister Laumann vom 03.07.2020 sollen Besuche von externen Personen auch im Doppelzimmer sowie in Quarantäne- und Isolationszimmern möglich sein. Entsprechend dieser Vorgabe werden wir Besuche auf Doppelzimmern ermöglichen, sofern dem Infektionsschutz und dem Schutzbedürfnis unserer Bewohner*innen Rechnung getragen wird. Sollte eine/r der Bewohner*innen dem Besuch im Doppelzimmer widersprechen, beide Bewohner*innen oder der/die „Mitbesuchte“ nicht einwilligungsfähig sein, finden die Besuche weiterhin in den zur Verfügung stehenden separaten Besucherräumen bzw. im Haus Rothe Erde auch im Garten statt.
• Auch in Quarantäne-/Isolationszimmern können Besuche stattfinden. Hier wird dem Besuch zu seinem sowie zum Schutz der anderen Bewohner*innen die gleiche Schutzausrüstung wie dem pflegenden Personal ausgehändigt.
• Die Verantwortung für die Einhaltung der Infektionsschutz- und Hygieneregeln trägt in jedem Falle der/die Besucher*in.

Besuche dürfen laut neuer Verordnung „CoronaAVPflegeundBesuche“ nun wieder täglich stattfinden. Die neue Verordnung setzt in besonderem Maße darauf, dass Bewohner*innen sowie der Besuch sich besonders umsichtig und verantwortungsvoll verhalten. Dies dient dem Eigenschutz, aber auch dem Schutz der anderen im Haus Lebenden. im Rahmen unserer personellen, materiellen, räumlichen und organisatorischen Ressourcen können wir Besuche nun wie nachfolgend beschrieben ermöglichen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis und Ihre Mitwirkung. 

Besuchszeitenkorridore

• Besuche sind nur mit Terminvereinbarung in folgenden Zeitkorridoren möglich.
• • montags bis freitags zwischen 10.00 und 15.00 Uhr
  • sonntags zwischen 10.00 Uhr und 15.00 Uhr
  • Wir versuchen, auch Besuche außerhalb dieser Zeitkorridore sind in Ausnahmefällen und nach Absprache mit dem Sozialdienst zu ermöglichen. Maßgebend hierfür sind unsere personellen Kapazitäten.
  • Spontanbesuche sind aufgrund der Personaleinsatzplanung nicht möglich! 
• Erlaubt ist pro Bewohner*in 2- mal am Tag ein einstündiger Besuch mit 2 Personen gleichzeitig, wenn die Besuche im Einzelzimmer stattfinden. Bewohner*innen aus Doppelzimmer haben die Möglichkeit, Besuche im Besucherraum „Bistro“ zu empfangen.
• Im separaten Besucherraum „Bistro“ dürfen max. 4 Besucher*innen pro Bewohner*in gleichzeitig empfangen werden; auch hier sind pro Tag max. 2 Besuche möglich.
• Die Einrichtung behält sich vor, die Besuche in Einzelfällen personell zu begleiten.
• Um die notwendigen Hygienevorschriften einhalten zu können, dürfen Kinder erst ab 12 Jahren und in Begleitung eines Erwachsenen ihre Angehörigen besuchen.
• Am Besuchstag werden Sie die notwendige Schutzkleidung von uns erhalten. Wir werden Ihnen alle Hygienevorschriften erklären und stehen Ihnen für alle Fragen zur Verfügung. Generell gilt: Innerhalb des gesamten Gebäudes ist vom Besuch durchgängig ein Mund-Nasen-Schutz  zu tragen, im Bewohnerzimmer zusätzlich ein Schutzkittel.
• Wir sind weiterhin verpflichtet ein „Besucher-Screening“ durchzuführen: Sie müssen uns z.B. bestätigen, dass Sie in den letzten 14 Tagen keine Symptome wie Halsschmerzen, Husten, Schnupfen oder Fieber hatten und kein Kontakt zu einem positiv getesteten Corona-Patienten stattfand.  Zudem müssen wir nun auch kontaktlos Ihre Temperatur messen. Sollte diese 37,5 ° C erreichen oder eines der anderen Symptome zutreffen, ist ein Besuch aus Schutzgründen leider nicht gestattet.

Besuche in Doppelzimmern sowie in Quarantäne- bzw. Isolationszimmern

• Laut Schreiben von Bundesgesundheitsminister Laumann vom 03.07.2020 sollen Besuche von externen Personen auch im Doppelzimmer sowie in Quarantäne- und Isolationszimmern möglich sein. Entsprechend dieser Vorgabe werden wir Besuche auf Doppelzimmern ermöglichen, sofern dem Infektionsschutz und dem Schutzbedürfnis unserer Bewohner*innen Rechnung getragen wird. Sollte eine/r der Bewohner*innen dem Besuch im Doppelzimmer widersprechen, beide Bewohner*innen oder der/die „Mitbesuchte“ nicht einwilligungsfähig sein, finden die Besuche weiterhin in den zur Verfügung stehenden separaten Besucherräumen bzw. im Haus Rothe Erde auch im Garten statt.
• Auch in Quarantäne-/Isolationszimmern können Besuche stattfinden. Hier wird dem Besuch zu seinem sowie zum Schutz der anderen Bewohner*innen die gleiche Schutzausrüstung wie dem pflegenden Personal ausgehändigt.
• Die Verantwortung für die Einhaltung der Infektionsschutz- und Hygieneregeln trägt in jedem Falle der/die Besucher*in.

Sie erreichen die Mitarbeiter_innen  über die gewohnten E-Mail Adressen.

Die Büros in der Heinrichsallee 56 sind bis auf weiteres geschlossen. Daher wenden Sie sich mit telefonischen Fragen bitte bis auf weiteres immer an unsere Zentrale:

0241/41355-500

Die offenen Sprechstunden der Sozialen Dienste, der  Aachener Hände und des Wir können mehr - Projektes müssen vorerst entfallen.

Unsere Mitarbeiter_innen in unseren Altenheimen und in den Sozialen Diensten kümmern sich in Zeiten der Corona-Krise täglich um Menschen, die Hilfe brauchen. Viele von uns gehen dabei immer wieder an ihre Grenzen. Wenn ihr daher selber Hilfe in diesen turbulenten Zeiten braucht, könnt ihr euch kostenlos an das NETZWERK SUPERVISION CORONA wenden. Alle Kontaktdaten findet ihr in dem angehängten Flyer.

Wir wünschen Euch/Ihnen allen ein frohes und gesegnetes Osterfest.

Passt auch euch auf und bleibt gesund.

1. Sind die Beschäftigten zur Arbeitsleistung verpflichtet, wenn Probleme bestehen zur Dienststätte zu gelangen (z.B. durch Einstellung des ÖPNV)?

Die Beschäftigten wären in diesem Fall weiterhin zur Arbeitsleistung verpflichtet, da die Beschäftigten das sogenannte Wegerisiko (s.o.) tragen. Sie müssen also eigenständig die Fahrt zum Arbeitsplatz organisieren.

2. Ich bin am Corona-Virus erkrankt oder muss wegen einer behördlichen Anordnung in Quarantäne. Bekomme ich weiter mein Gehalt?

Ist der Arbeitnehmer am Corona-Virus erkrankt, hat er gem. § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) wie jeder Arbeitnehmer den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Erkrankungen für die Dauer von sechs Wochen.

Besteht lediglich der Verdacht auf eine Ansteckung, besteht auch hier ein Entschädigungsanspruch gem. § 56 Abs. 1 Satz 1 IfSG, wenn ein behördliches Beschäftigungsverbot nach § 31 IfSG angeordnet worden ist. Das Tätigkeitsverbot kann sich auf einzelne Arbeitnehmer oder behördlich definierte Gruppen beziehen. Die Fälle der Quarantäne (geregelt in § 30 IfSG) sind gleich zu behandeln: Hier wird infolge der Quarantäne ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dann besteht der Entschädigungsanspruch gem. § 56 IfSG. Der Entgeltfortzahlungsanspruch besteht auch hier für die Dauer von sechs Wochen.

Besteht lediglich der Verdacht auf eine Ansteckung, besteht auch hier ein Entschädigungsanspruch gem. § 56 Abs. 1 Satz 1 IfSG, wenn ein behördliches Beschäftigungsverbot nach § 31 IfSG angeordnet worden ist. Das Tätigkeitsverbot kann sich auf einzelne Arbeitnehmer oder behördlich definierte Gruppen beziehen. Die Fälle der Quarantäne (geregelt in § 30 IfSG) sind gleich zu behandeln: Hier wird infolge der Quarantäne ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dann besteht der Entschädigungsanspruch gem. § 56 IfSG. Der Entgeltfortzahlungsanspruch besteht auch hier für die Dauer von sechs Wochen.

Bitte lassen Sie sich die Quarantäne-Anweisung vom Gesundheitsamt bestätigen und schicken Sie sie postalisch an den SKM Aachen e.V.. 

3. Ich habe durch die Schließung von Kita oder Schule keine Betreuung für mein Kind bzw. ich muss einen Angehörigen pflegen, da die Tagespflege geschlossen wurde. Habe ich ein Recht darauf, zu Hause zu bleiben?

Das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales sagt hierzu: „…Eltern [müssen] zunächst alle zumutbaren Anstrengungen […] unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen (z. B. Betreuung durch anderen Elternteil). Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte (§ 275 Abs. 3 BGB). D. h. in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei.“

Es wird weiter kommentiert:

„…Zu beachten ist jedoch, dass bei einem Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers aus persönlichen Verhinderungsgründen nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bestehen kann. Ein solcher Entgeltanspruch kann sich aus § 616 BGB für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ergeben.“

Nach unseren Recherchen bewertet man den Wegfall der Kinderbetreuung als persönlichen Hinderungsgrund: Sie können wegen der Kinderbetreuung unter Umständen vorrübergehend nicht zur Arbeit kommen. Ihr Entgeltanspruch beläuft sich demnach auf eine „nicht erhebliche Zeit“. Nach unseren Informationen versteht man unter der Formulierung „nicht erhebliche Zeit“ bis zu maximal fünf Arbeitstage.

Das Ministerium empfiehlt daher weiterhin, und dieser Empfehlung schließt sich der SKM Aachen e.V. an, „…zunächst das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen, [und] pragmatische Lösungen (z. B. Homeoffice, kreative Arbeitszeitmodelle, Nutzung von Urlaub und Arbeitszeitkonten, etc.) zu vereinbaren, welche den Belangen der Familien und der Arbeitsfähigkeit der Betriebe und Einrichtungen Rechnung tragen.“

In diesem Sinne kommen Sie bitte vertrauensvoll auf uns zu. Wir werden gemeinsame Lösungen finden!

1. Besteht ein Vergütungsanspruch, wenn Arbeitnehmer_innen aus Furcht vor einer Corona-Ansteckung von sich aus zu Hause bleiben?

In diesem Fall verlieren die Arbeitnehmer_innen den Vergütungsanspruch. Sie tragen grundsätzlich das sog. Wegerisiko. Auch wenn man im Winter den Betrieb nicht erreichen kann, verlieren Arbeitnehmer_innen gem. § 326 Abs. 1 BGB den Entgeltzahlungsanspruch. Bleiben Arbeitnehmer_innen zu Hause, fehlen sie überdies unentschuldigt. Ein allgemeines Leistungsverweigerungsrecht besteht auch bei (drohenden) Pandemien nicht.

(Quellen:  Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Corona-Virus und arbeitsrechtliche Auswirkungen, bmas.de, zuletzt eingesehen am 17.03.2020 und Dr. Detlef Grimm, Coronavirus & Arbeitsrecht: Die 12 wichtigsten Fragen, juris.de, zuletzt eingesehen am 16.03.2020)

Weitere Antworten rund um die arbeitsrechtlichen Auswirkungen finden Sie z.B. auf der Homepage des Bundesministerium für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihren direkten Vorgesetzten.

Bis auf weiteres ruhen alle Aktivitäten, die ehrenamtlich im SKM Aachen e.V. ausgeführt werden. Sollten Sie hierzu Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihre gewohnte Ansprechpartnerin oder an Anna Klein, anna.klein@skm-aachen.de , Tel.:  0152 – 21711066