Besuchs- und Betretungsregelung im Seniorenzentrum Rothe Erde

(Stand 30.09.2020)

Die neue Verordnung setzt in besonderem Maße darauf, dass Bewohner*innen sowie der Besuch sich besonders umsichtig und verantwortungsvoll verhalten.

Dies dient dem Eigenschutz, aber auch dem Schutz der anderen im Haus Lebenden. Im Rahmen unserer personellen, materiellen, räumlichen und organisatorischen Ressourcen können wir Besuche nun wie nachfolgdend beschrieben ermöglichen.

Besuchszeitenkorridore:

Besuche sind ohne Terminvereinbarung in folgenden Zeitkorridoren möglich.

• Montag / Dienstag zwischen 14.30 und 16.30 Uhr
• Mittwoch / Freitag zwischen 10.00 und 12.00 Uhr
• Donnerstag zwischen 16.00 und 17.30 Uhr
• Sonntags zwischen 14.00 und 16.30 Uhr
• Die jeweils späteste genannte Uhrzeit ist als "letzter Einlass" zu verstehen.
• Spontanbesuche sind aufgrund der Personaleinsatzplanung nicht möglich!
• Besucher*innen müssen ggf. mit Wartezeiten rechnen, da weiterhin für jeden Besuch ein umfassendes Screening (siehe unten) durchgeführt werden muss.

Rahmenbedingungen für Besuche

• Pro Bewohner*in ist 2-mal am Tag ein Besuch mit 2 Personen gleichzeitig im Innenbereich/Bewohnerzimmer erlaubt. Im Außenbereich darf ein Besuch von bis zu 4 Personen stattfinden.
• Die Besuchsdauer sollte abgesprochen werden und maximal 3 Stunden betragen.
• Bei Besuchen auf Doppelzimmern müssen alle Zimmerbewohner*innen dem Besuch zustimmen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen von allen beteiligten Personen eingehalten werden. Sollte einem Besuch widersprochen werden, finden die Besuche in den separaten Besucherräumen oder im Garten statt.
• In Sonderfällen (z.B. Geburtstage) können nach Absprache mit dem Sozialdienst Besuche mit mehreren Personen im Innenbereich stattfinden (Tel. 0241 41355-106).
• Soweit möglich, bitten wir Sie, für die Besuchszeit auch den Garten zu nutzen. So können wir die Anzahl der externen Besucher*innen auf den Wohnbereichen möglichst gering halten.
• Am Besuchstag werden wir Ihnen die aktuellen Hygienevorschriften erklären und ein "Besucher-Screening" durchführen. Es werden ebenfalls Ihre Kontaktdaten erfasst und Sie erhalten einen Mund-Nasenschutz von uns.
• Wir möchten unseren Bewohner*innen auch den Besuch durch Kinder ermöglichen. Allerdings liegt die Verantwortung der Einhaltung der Schutzmaßnahmen für Kinder (Sicherheitsabstand, abgetrennte Bereiche) bei den Sorgeberechtigten. Ab einem Alter von 6 Jahren gilt ebenfalls für Kinder die Maskenpflicht.
• Grundsätzlich ist während des Aufenthalts ein MIndestabstand von 1,5 Metern einzuhalten udn im gesamten Gebäude ein Mund-Nasenschutz zu tragen.

Sofern ein Mund-Nasenschutz getragen wird und vor sowie nach dem Besuch von den beteiligten Personen eine gründliche Handdesinfektion stattfindet, ist die Einhaltung des Mindestabstands nicht mehr zwingend erforderlich. In diesem Fall sind auch körperliche Berührungen zul#ssig.

• Es besteht weiterhin ein Verzicht auf öffentliche Veranstaltungen in der Einrichtung. Für die Bewohner*innen finden interne Beschäftigungsangebote statt.

Verlassen und Betreten des Hauses durch Bewohner*innen:

• Bewohner*innen unserer Senioreneinrichtung dürfen alleine sowie in Begleitung unsere Einrichtung nach eigenem Ermessen verlassen und wieder betreten. Die Bewohner*innen tragen dabei selbst die Verantwortung für die Einhaltung der Coronaschutzverordnung für den öffentlichen Bereich.
• Es ist grundsätzlich eine Verweildauer von 6 Stunden außerhalb der Einrichtung vorgesehen. Sollten die 6 Stunden überschritten werden, kann nach Ermessen der Einrichtungsleitung eine Isolation veranlasst werden, wenn tatsächlich ein konkreter Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19 besteht.
• Regelhafte Quarantänemaßnahmen werden nur bei positiven Testungen auf COVID-19 oder bei einem konkreten Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19 in Kraft treten.
• Seitens der Einrichtung besteht für die Bewohner*immen weiterhin das Angebot, beim Verlassen des Hauses die Begleitung unseres Personals in Anspruch zu nehmen und Einkäufe vom Personla erledigen zu lassen. Zudem statten wir Bewohner*innen, die das Haus verlassen, mit Mund-Nasenschutz und kleinen Desinfektionsmittelspendern aus.

Nach der Rückkehr in das Seniorenzentrum gilt weiterhin die Vorgabe:

• Bereits im Erdgeschoss des Seniorenzentrums eine gründliche Handdesinfektion von mindestens 30 Sekunden durchzuführen.
• Innerhalb des Hauses den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten, wo immer es möglich ist.

Ergänzungen zu neuen Isolationsregelungen:

• Grundsätzlich findet keine direkte Zimmerisolation / Quarantäne bei einer Neuaufnahme oder einer Krankenhausrückkehr mehr statt
• Die aufgenommene Person darf das Zimmer verlassen, ist jedoch dazu verpflichtet [*], einen Mund-Nasenschutz zu tragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen zu beachten. [*] Von dieser Verpflichtung kann abgewichen werden, wenn gesundheitliche Gründe der aufgenommenen Person dies verhindern (dazu zählt auch die mangelnde Einsichtsfähigkeit)
• Diese Maßnahmen halten an bis ein negatives Ergebnis der zweiten Testung vorliegt. (Testung am sechsten Tag nach der Aufnahme)
• FAlls am Tag der Aufnahme kein Testergebnis vorliegt, soll aus Gründen der Infektionsprävention eine Zimmerisolation stattfinden, bis ein erstes negatives Testergebnis vorhanden ist.

Besuchs- und Betretungsregelung im Seniorenzentrum Heilig Geist

(Stand 30.09.2020)

Die neue Verordnung setzt in besonderem Maße darauf, dass Bewohner*innen sowie der Besuch sich besonders umsichtig und verantwortungsvoll verhalten.

Dies dient dem Eigenschutz, abr auch dem Schutz der anderen im Haus Lebenden. Im Rahmen unserer personellen, materiellen, räumlichen und organisatorischen Ressourcen können wir Besuche nun wie nachfolgend beschrieben ermöglichen:

Besuchszeitenkorridore:

Besuche sind nur mit Terminvereinbarung in folgenden Zeitkorridoren möglich.

• Montag bis Freitag zwischen 10.00 und 15.00 Uhr
• Sonntags zwischen 10.00 und 15.00 Uhr
• Die jeweils späteste genannte Uhrzeit ist als "letzter Einlass" zu verstehen.
• Wir versuchen, auch Besuche außerhalb dieser Zeitkorridore in Ausnahmefällen und nach Absprache mit dem Sozialdienst zu ermöglichen. Maßgebend hierfür sind unsere personellen Kapazitäten.
• Spontanbesuche sind aufgrund der Personaleinsatzplanung nicht möglich!
• Besucher*innen müssen ggf. mit Wartezeiten rechnen, da weiterhin für jeden Besuch ein umfassendes Screening (siehe unten) durchgeführt werden muss.

Rahmenbedingungen für Besuche:

• Pro Bewohner*in ist 2-mal am Tag ein Besuch mit 2 Personen gleichzeitig im Bewohnerzimmer erlaubt. Im Besucherraum "Bistro" darf ein Besuch von bis zu 4 Personen stattfinden.
• Die Besuchsdauer sollte abgesprochen werden und maximal 3 Stunden betragen.
• Gemeinschaftsräume, Dienstplätze und andere öffentliche Bereiche sind für Besuche nicht vorgesehen! Der Aufenthalt ist auf die dafür vorgesehenen Besuchsräume zu beschränken.
• Bei Besuchen auf Doppelzimmern müssen alle Zimmerbewohner*innen dem Besuch zustimmen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen von allen beteiligten Personen eingehalten werden. Sollte einem Besuch widersprochen werden, finden die Besuche in den separaten Besucherräumen statt.
• Am Besuchstag werden wir Ihnen die aktuellen Hygienevorschriften erklären und ein "Besucher-Screening" durchführen. Es werden ebenfalls Ihre Kontaktdaten erfasst und Sie erhalten einen Mund-Nasenschutz von uns.
• Wir möchten unseren Bewohner*innen auch den Besuch durch Kinder ermöglichen. Allerdings liegt die Verantwortung der Einhaltung der Schutzmaßnahmen für Kinder (Sicherheitsabstand, abgetrennte Bereiche) bei den Sorgeberechtigten. Ab einem Alter von 6 Jahren gilt ebenfalls die Maskenpflicht.
• Grundsätzlich ist während des Aufenthalts ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten und im gesamten Gebäude ein Mund-Nasenschutz zu tragen.

Sofern ein Mund-Nasenschutz getragen wird und vor sowie nach dem Besuch von den beteiligten Personen eine gründliche Handdesinfektion stattfindet, ist die Einhaltung des Mindestabstands nicht mehr zwingend erforderlich. In diesem Fall sind auch körperliche Berührungen zulässig.

• Es besteht weiterhin ein Verzicht auf öffentliche Veranstaltungen in der Einrichtung. Für die Bewohner*innen finden interne Beschäftigungsangebote statt.

Verlassen und Betreten des Hauses durch Bewohner*innen:

• Bewohner*innen unserer Senioreneinrichtung dürfen alleine sowie in Begleitung unsere Einrichtung nach eigenem Ermessen verlassen und wieder betreten. Die Bewohner*innen tragen dabei selbst die Verantwortung für die Einhaltung der Coronaschutzverordnung für den öffentlichen Bereich.
• Es ist grundsätzlich eine Verweildauer von 6 Stunden außerhalb der Einrichtung vorgesehen. Sollten die 6 Stunden überschritten werden, kann nach Ermessen der Einrichtungsleitung eine Isolation veranlasst werden, wenn tatsächlich ein konkreter Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19 besteht.
• Regelhafte Quarantänemaßnahmen werden nur bei positiven Testungen auf COVID-19 oder bei einem konkreten Verdacht auf eine Infektion mit COVID-19 in Kraft treten.
• Nach Absprache mit dem Sozialdienst besteht in besonderen Fällen die Möglichkeit, Bewohner*innen beim Verlassen des Hauses zu begleiten. Maßgebend hierfür sind der Anlass bzw. der Bedarf und die verfügbaren Personalressourcen.
• Zudem statten wir Bewohner*innen vor dem Verlassen des Hauses gerne mit einem Mund-Nasenschutz aus.

Nach der Rückkehr in das Seniorenzentrum gilt weiterhin die Vorgabe:

• Bereits im Erdgeschoss des Seniorenzentrums eine gründliche Handdesinfektion von mindestens 30 Sekunden durchzuführen.
• Innerhalb des Hauses den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten, wo immer es möglich ist.
• Einzelne Bewohner*innen der Etagen 3 und 1 (vorderer Flur Straßenseite) sind weiterhin angehalten, sich nicht in anderen Bereichen des Hauses (insbesondere in den anderen Wohnbereichen und den öffentlichen Bereichen) aufzuhalten. Angehörige sind ebenfalls über diese Maßnahmen informiert und gebeten den Besuchskontakt dementsprechend zu begrenzen.

Ergänzungen zu neuen Isolationsregelgungen:

• Grundsätzlich findet keine direkte Zimmerisolation / Quarantäne bei einer Neuaufnahme oder einer Krankenhausrückkehr mehr statt.
• Die aufgenommene Person darf das Zimmer verlassen, ist jedoch dazu verpflichtet [*], einen Mund-Nasenschutz zu tragen und den Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen zu beachten [*] Von dieser  Verpflichtung kann abgewichen werden, wenn gesundheitliche Gründe der aufgenommenen Person dies verhindern (dazu zählt auch die mangelnde Einsichtsfähigkeit)
• Diese Maßnahmen halten an bis ein negatives Ergebnis der zweiten Testung vorliegt. (Testung am sechsten Tag der Aufnahme)
• Falls am Tag der Aufnahme kein Testergebnis vorliegt, soll aus Gründen der Infektionsprävention eine Zimmerisolation stattfinden, bis ein erstes negatives Testergebnis vorhanden ist.

Sie erreichen die Mitarbeiter_innen  über die gewohnten E-Mail Adressen.

Die Büros in der Heinrichsallee 56 sind bis auf weiteres geschlossen. Daher wenden Sie sich mit telefonischen Fragen bitte bis auf weiteres immer an unsere Zentrale:

0241/41355-500

Die offenen Sprechstunden der Sozialen Dienste, der  Aachener Hände und des Wir können mehr - Projektes müssen vorerst entfallen.

Unsere Mitarbeiter_innen in unseren Altenheimen und in den Sozialen Diensten kümmern sich in Zeiten der Corona-Krise täglich um Menschen, die Hilfe brauchen. Viele von uns gehen dabei immer wieder an ihre Grenzen. Wenn ihr daher selber Hilfe in diesen turbulenten Zeiten braucht, könnt ihr euch kostenlos an das NETZWERK SUPERVISION CORONA wenden. Alle Kontaktdaten findet ihr in dem angehängten Flyer.

Wir wünschen Euch/Ihnen allen ein frohes und gesegnetes Osterfest.

Passt auch euch auf und bleibt gesund.

1. Sind die Beschäftigten zur Arbeitsleistung verpflichtet, wenn Probleme bestehen zur Dienststätte zu gelangen (z.B. durch Einstellung des ÖPNV)?

Die Beschäftigten wären in diesem Fall weiterhin zur Arbeitsleistung verpflichtet, da die Beschäftigten das sogenannte Wegerisiko (s.o.) tragen. Sie müssen also eigenständig die Fahrt zum Arbeitsplatz organisieren.

2. Ich bin am Corona-Virus erkrankt oder muss wegen einer behördlichen Anordnung in Quarantäne. Bekomme ich weiter mein Gehalt?

Ist der Arbeitnehmer am Corona-Virus erkrankt, hat er gem. § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) wie jeder Arbeitnehmer den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Erkrankungen für die Dauer von sechs Wochen.

Besteht lediglich der Verdacht auf eine Ansteckung, besteht auch hier ein Entschädigungsanspruch gem. § 56 Abs. 1 Satz 1 IfSG, wenn ein behördliches Beschäftigungsverbot nach § 31 IfSG angeordnet worden ist. Das Tätigkeitsverbot kann sich auf einzelne Arbeitnehmer oder behördlich definierte Gruppen beziehen. Die Fälle der Quarantäne (geregelt in § 30 IfSG) sind gleich zu behandeln: Hier wird infolge der Quarantäne ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dann besteht der Entschädigungsanspruch gem. § 56 IfSG. Der Entgeltfortzahlungsanspruch besteht auch hier für die Dauer von sechs Wochen.

Besteht lediglich der Verdacht auf eine Ansteckung, besteht auch hier ein Entschädigungsanspruch gem. § 56 Abs. 1 Satz 1 IfSG, wenn ein behördliches Beschäftigungsverbot nach § 31 IfSG angeordnet worden ist. Das Tätigkeitsverbot kann sich auf einzelne Arbeitnehmer oder behördlich definierte Gruppen beziehen. Die Fälle der Quarantäne (geregelt in § 30 IfSG) sind gleich zu behandeln: Hier wird infolge der Quarantäne ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden. Dann besteht der Entschädigungsanspruch gem. § 56 IfSG. Der Entgeltfortzahlungsanspruch besteht auch hier für die Dauer von sechs Wochen.

Bitte lassen Sie sich die Quarantäne-Anweisung vom Gesundheitsamt bestätigen und schicken Sie sie postalisch an den SKM Aachen e.V.. 

3. Ich habe durch die Schließung von Kita oder Schule keine Betreuung für mein Kind bzw. ich muss einen Angehörigen pflegen, da die Tagespflege geschlossen wurde. Habe ich ein Recht darauf, zu Hause zu bleiben?

Das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales sagt hierzu: „…Eltern [müssen] zunächst alle zumutbaren Anstrengungen […] unternehmen, die Kinderbetreuung anderweitig sicherzustellen (z. B. Betreuung durch anderen Elternteil). Kann die erforderliche Kinderbetreuung auch dann nicht sichergestellt werden, dürfte in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers bestehen, da die Leistungserfüllung unzumutbar sein dürfte (§ 275 Abs. 3 BGB). D. h. in diesen Fällen wird der Arbeitnehmer von der Pflicht der Leistungserbringung frei.“

Es wird weiter kommentiert:

„…Zu beachten ist jedoch, dass bei einem Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers aus persönlichen Verhinderungsgründen nur unter engen Voraussetzungen ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts bestehen kann. Ein solcher Entgeltanspruch kann sich aus § 616 BGB für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit ergeben.“

Nach unseren Recherchen bewertet man den Wegfall der Kinderbetreuung als persönlichen Hinderungsgrund: Sie können wegen der Kinderbetreuung unter Umständen vorrübergehend nicht zur Arbeit kommen. Ihr Entgeltanspruch beläuft sich demnach auf eine „nicht erhebliche Zeit“. Nach unseren Informationen versteht man unter der Formulierung „nicht erhebliche Zeit“ bis zu maximal fünf Arbeitstage.

Das Ministerium empfiehlt daher weiterhin, und dieser Empfehlung schließt sich der SKM Aachen e.V. an, „…zunächst das Gespräch mit dem Arbeitgeber zu suchen, [und] pragmatische Lösungen (z. B. Homeoffice, kreative Arbeitszeitmodelle, Nutzung von Urlaub und Arbeitszeitkonten, etc.) zu vereinbaren, welche den Belangen der Familien und der Arbeitsfähigkeit der Betriebe und Einrichtungen Rechnung tragen.“

In diesem Sinne kommen Sie bitte vertrauensvoll auf uns zu. Wir werden gemeinsame Lösungen finden!

1. Besteht ein Vergütungsanspruch, wenn Arbeitnehmer_innen aus Furcht vor einer Corona-Ansteckung von sich aus zu Hause bleiben?

In diesem Fall verlieren die Arbeitnehmer_innen den Vergütungsanspruch. Sie tragen grundsätzlich das sog. Wegerisiko. Auch wenn man im Winter den Betrieb nicht erreichen kann, verlieren Arbeitnehmer_innen gem. § 326 Abs. 1 BGB den Entgeltzahlungsanspruch. Bleiben Arbeitnehmer_innen zu Hause, fehlen sie überdies unentschuldigt. Ein allgemeines Leistungsverweigerungsrecht besteht auch bei (drohenden) Pandemien nicht.

(Quellen:  Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Corona-Virus und arbeitsrechtliche Auswirkungen, bmas.de, zuletzt eingesehen am 17.03.2020 und Dr. Detlef Grimm, Coronavirus & Arbeitsrecht: Die 12 wichtigsten Fragen, juris.de, zuletzt eingesehen am 16.03.2020)

Weitere Antworten rund um die arbeitsrechtlichen Auswirkungen finden Sie z.B. auf der Homepage des Bundesministerium für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche-auswirkungen.html

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihren direkten Vorgesetzten.

Bis auf weiteres ruhen alle Aktivitäten, die ehrenamtlich im SKM Aachen e.V. ausgeführt werden. Sollten Sie hierzu Fragen haben, wenden Sie sich bitte an Ihre gewohnte Ansprechpartnerin oder an Anna Klein, anna.klein@skm-aachen.de , Tel.:  0152 – 21711066